BAG: Mehr als zwei Milliarden Euro ausgezahlt
Mit der Einführung der Mautharmonisierungs-Maßnahmen im Jahr 2009 wurde das Verkehrsgewerbe entlastet, berichtet das Bundesamt für Güterverkehr. Insgesamt seien im Rahmen der Förderprogramme De-minimis, Ausbildung und Weiterbildung zwei Milliarden Euro Fördergelder ausgezahlt worden. „Damit leistet das Bundesamt einen wichtigen Beitrag, die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Verkehrsunternehmen zu sichern“, heißt es in einer Mitteilung. Erfolgreich, wie es scheint: Nach BAG-Angaben wurden im Jahr 2017 die Auszahlungen im Programm De-minimis und im Bereich Aus- und Weiterbildung im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesteigert.
Über das Förderprogramm De-minimis werden etwa Maßnahmen gefördert, die sich positiv auf Sicherheit und Umwelt auswirken. Mit den Förderprogrammen Ausbildung und Weiterbildung unterstützt das BAG nach eigenen Angaben die Unternehmen dabei, dem Mangel an Fahrpersonal im Güterkraftverkehrsbereich entgegenzuwirken und eine branchenbezogene Qualifizierung der Beschäftigten durch entsprechende Weiterbildungen sicherzustellen.
Die Förderprogramme werden demnach in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fortlaufend weiterentwickelt. So werden beispielsweise seit dieser Förderperiode Ausgaben für die Nutzung von Parkplätzen mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen („sicheres Parken“) gefördert. Auf diese Weise soll den hohen Diebstahlraten im Transportbereich entgegengewirkt werden. So fördert das BAG die Gebühren für die Nutzung von Parkplätzen mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen, ebenso sind Aufwendungen für Diebstahlwarnanlagen förderfähig, wie Wegfahrsperren, abschließbare Deichsel- und Kuppelungssicherungen, Siebeinsätze in den Tanks oder schnittfeste Gitterplanen.
Die Umrüstung von Diesel-Lkw auf alternative Antriebe kann über das De-minimis-Förderprogramm bezuschusst werden. Überdies wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Programm zur Förderung der Anschaffung energieeffizienter und/oder CO2-armer schwerer Nutzfahrzeuge aufgelegt, in dem voraussichtlich ab Mitte Juli 2018 Förderanträge gestellt werden können.