BAG und BGL: gemeinsam gegen Kabotage
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und der Bundesverband für Güterverkehr Logistik und Entsorgung e.V. (BGL) wollen noch stärker gemeinsam gegen illegale Kabotage-Transporte vorgehen.
Schon in der Vergangenheit haben BAG und BGL mit dem Branchenbündnis Spedition – Transport – Logistik (STL) ihren gemeinsamen Fokus auf die illegale Kabotage gelegt. Diese Zusammenarbeit wolle man laut einer gemeinsamen Mitteilung nun weiter intensivieren. „Die Kabotage bleibt auch 2021 ein Prüfungsschwerpunkt. Mit der Digitalisierungsstrategie des BAG wird die Effizienz der Kontrollprozesse mittel- und langfristig gesteigert werden. Illegale Praktiken, vor allem auch bei der Kabotage werden somit deutlich erschwert“, sagt BAG-Vizepräsident Christian Hoffmann. Dem pflichtet auch BGL-Vorstandssprecher Prof. Dr. Dirk Engelhardt bei: „Wir freuen uns darauf, im Jahr 2021 die gute Zusammenarbeit mit dem BAG nicht nur fortsetzen, sondern noch weiter ausbauen zu können. Es ist ein wichtiges Zeichen für unsere deutschen Unternehmen, dass illegale Praktiken nicht hingenommen, sondern aufgedeckt und geahndet werden. Dabei würden wir uns behördenübergreifend noch mehr Unterstützung für das BAG wünschen.“
Der BGL sammelt dazu konkrete Hinweise auf die „systematische Nicht-Einhaltung der Vorschriften des Güterkraftverkehrsgesetzes“. Diese übermittelt der Verband dann an die Task Force Hinweisbearbeitung und das BAG, das die möglichen Verstöße verfolgt. Durch dieses gezielte Vorgehen will man möglichst schnell und effizient Kabotage-Sünder ausfindig machen.
Der Blick aufs zweite Halbjahr 2020 zeigt, wie erfolgreich dieses Zusammenspiel funktioniert. Anhand der Hinweise fanden demnach zahlreiche Schwerpunktkontrollen statt. Bei neun Schwerpunktkontrollen gebietsfremder Unternehmen habe man von insgesamt mehr als 4.700 kontrollierten Fahrzeugen fast 4.500 auf illegale Kabotage geprüft.
Auch abseits der Schwerpunktkontrollen ist das BAG demnach gezielt den gemeldeten Hinweisen nachgegangen. Bei 97 Prozent der vom BGL gemeldeten Fälle habe man weitere Ermittlungen angestrengt. Überprüft wurden demnach mehr als 180 Auftraggeber und Beförderer. Dabei haben die Beamten bei etwa 6.500 Beförderungen rund 4.000 Verstöße festgestellt und Bußgeld- oder Einziehungsbescheide in Höhe von ca. 830.000 € verhängt.