BAG: Schwerpunkt-Kontrollen zur Kabotage
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat am 29. und 30. September 2020 Schwerpunktkontrollen an 41 Orten durchgeführt. Es gilt dabei, die Einhaltung der Kabotagebestimmungen zu überwachen. Ziele der Kontrollen waren insbesondere Güter- und Logistikzentren sowie Versandhandelsunternehmen (z.B. DHL, Hermes, Aldi, die Häfen Magdeburg, Trier). Einzelne Kontrollen erfolgten in räumlicher Nähe zu den Werken von Mercedes und Bosch. „Das Bundesamt setzt auch in Zeiten der Corona-Pandemie den staatlichen Kontrollauftrag konsequent um. An der durchgeführten Maßnahme nahmen allein 138 Beschäftigte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie des Betriebskontrolldienstes des BAG teil“, heißt es seitens der Behördenleitung in Köln.
70 Verstöße gegen die Kabotagevorschriften
Einige Kontrollen wurden auch unter Beteiligung von Einsatzkräften der Polizei und des Zolls durchgeführt. Die Zahlen sprechen für sich: Von insgesamt 982 kontrollierten Fahrzeugen wurden 933 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 225 dieser Fahrzeuge haben Kabotagefahrten durchgeführt. 70 dieser Beförderungen fanden unter Missachtung der Vorschriften statt. Das sind rund sieben Prozent. An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt ca. 59.000 Euro verlangt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nun anstehenden Betriebskontrollen im Zusammenhang mit der Beauftragung unerlaubter Kabotage einfließen.
BAG-Maßnahmen in der Diskussion bei FERNFAHRER live
„Mit Blick auf die erfolgreich durchgeführten Maßnahmen sind weitere Kontrollaktionen in den nächsten Monaten in Bezug auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen vorgesehen“, sagt Bernd Krekeler, Abteilungsleiter Straßenkontrolldienst beim BAG. „Die bundesweite Fortführung derartiger Kontrollen ist fester Bestandteil der künftigen Planung.“
Zunächst jedoch diskutiert Krekeler am Donnerstag, 15. Oktober 2020, ab 17.00 Uhr bei FERNFAHRER live mit vier Lkw-Fahrern die Frage: „Wie kontrolliert das BAG?"