Beschleunigungskommission Schiene gestartet
Gestern tagte zum ersten Mal die Beschleunigungskommission Schiene im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Auf diese Kommission haben sich die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. „Im Koalitionsvertrag haben wir uns viel für den Verkehrsträger Schiene vorgenommen. Mit der Einsetzung der Beschleunigungskommission gehen wir nun den nächsten wichtigen Schritt. Denn klar ist, so wie es ist, kann es nicht bleiben. Wenn wir wollen, dass es schnell besser wird, müssen wir auch die bisherigen Prozesse hinterfragen und neue Wege gehen. Wir brauchen einen grundlegenden Umbau und eine Transformation der Schiene in Deutschland“, betont Bundesminister Dr. Volker Wissing.
Geleitet wird die Kommission durch den Parlamentarischen Staatssekretär und Bundesbeauftragten für den Schienenverkehr Michael Theurer. „Für die Beschleunigungskommission Schiene bringen wir die wesentlichen Entscheidungsträgerinnen und -träger aus Wirtschaft, Wissenschaft, Administration und Politik an einen Tisch", sagt er. Wer dabei ist,
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Erklärtes Ziel sei es, gemeinsam mit der Branche bis Ende des Jahres Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die dabei helfen, Hürden abzubauen und schnell umsetzbare Verbesserungen herbeizuführen.
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Beschleunigungskommission soll dazu beitragen, den Ausbau der Schieneninfrastruktur und eine Kapazitätssteigerung im Bestandsnetz voranzutreiben. Sie ist ein zentrales Element in der Schienenpolitik des BMDV. Parallel dazu läuft der Prozess zur Schaffung einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte durch den Zusammenschluss der DB Netz AG und der DB Station & Service AG auf Hochtouren.