BMVI: Dobrindt offiziell entlassen – Christian Schmidt übernimmt
Der bisherige Verkehrsminister Alexander Dobrindt scheidet aus seinem Amt aus. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Dobrindt offiziell verabschiedet. Im neu gewählten Bundestag übernimmt zunächst Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, das Ressort Verkehr und digitale Infrastruktur zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben. „Deutschland ist auf eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur und auf leistungsstarke Breitbandnetze angewiesen – sowohl in Städten als auch in den ländlichen Regionen“, sagt Schmidt. „Dafür werden wir weiter arbeiten.“ Die bisherigen Parlamentarischen Staatssekretäre Dorothee Bär, Norbert Barthle und Enak Ferlemann bleiben zwar laut Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur weiterhin im Verkehrsministerium tätig, behalten also ihre bisherigen Zuständigkeiten. Statusrechtlich gehören sie jedoch mit dem Wechsel dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft an.