Bund: Milliarden-Investition in die Infrastruktur
In Deutschland hat der Bund im Jahr 2023 insgesamt 9,78 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert. Dabei ging es um den Neu- und Ausbau, die Erhaltung sowie sonstige Investitionen. Das geht aus dem Verkehrsinvestitionsbericht 2023 hervor, den die Bundesregierung jetzt vorgelegt hat.
Konkret geht es in diesem Bericht um Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege. Danach wurden in dem Geschäftsjahr 2023 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 9,78 Milliarden Euro entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan hätten sich auf 1,93 Milliarden Euro belaufen. Im Bereich der Bundesfernstraßen ergaben sich der Vorlage zufolge im Jahr 2023 Ausgaben in Höhe von etwa 12 Milliarden Euro, davon etwa 8,9 Milliarden Euro an Investitionen. Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassten laut der Unterrichtung für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von 1,48 Milliarden Euro im Jahr 2023.
Fernstraßen: Der Bericht führt aus, dass im Jahr 2023 35 Kilometer Autobahnen neu gebaut und 41 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert wurden. 47 Kilometer Bundesstraßen seien aus- oder neugebaut worden.
120 Kilometer Radwege an Bundesstraßen fertiggestellt
Zur Erhaltung der Bundesfernstraßen - ohne die Erhaltungsanteile im Zusammenhang mit Um- und Ausbau - seien im Berichtsjahr 2023 insgesamt 5,47 Milliarden Euro ausgegeben worden. Davon entfielen der Vorlage zufolge 3,93 Milliarden Euro auf die Bundesautobahnen und 1,54 Milliarden Euro auf die Bundesstraßen. Für den Radwegebau an Bundesstraßen - einschließlich der Erhaltung von Radwegen - seien im Berichtsjahr 112,1 Millionen Euro ausgegeben worden. Rund 120 Kilometer Radwege an Bundesstraßen seien fertiggestellt worden.
Schiene: Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Schienennetz hätten der Bund und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes mit Wirkung zum 1. Januar 2020 eine dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) abgeschlossen, heißt es in der Vorlage. In dieser sei während der Vertragslaufzeit (2020 bis 2029) ein Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von durchschnittlich jährlich mehr als 5,2 Milliarden Euro vorgesehen.
Kombinierter Verkehr: Der Bund gewähre für Anlagen des Kombinierten Verkehrs (KV) auf der Grundlage der „Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des KV nichtbundeseigener Unternehmen“ nicht rückzahlbare Zuschüsse in Höhe von maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben und auf Grundlage der „Richtlinie zur Förderung des Neu- und Ausbaus sowie der Reaktivierung von privaten Gleisanschlüssen“ nicht rückzahlbare Zuschüsse von maximal 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nichtbundeseigener Unternehmen seien dem Bericht zufolge im Bereich Schiene bis Ende 2023 Fördermittel von insgesamt 696,8 Millionen Euro für 63 Umschlaganlagen im Bereich Schiene/Straße bewilligt worden, davon in 2023 rund 59 Millionen Euro.
Wasserstraßen: Die Gesamtausgaben für Investitionen in die Bundeswasserstraßen haben 1,12 Milliarden Euro betragen, schreibt die Bundesregierung. Davon seien in die Erhaltung und den Ersatz der verkehrlichen Infrastruktur knapp 741 Millionen Euro und für Aus- und Neubaumaßnahmen 247 Millionen Euro investiert worden.