Corona-Krise: Mauteinnahmen steigen wieder
Nach einem Einbruch aufgrund der Corona-Krise sind die Lkw-Maut-Fahrleistungen im Mai wieder gestiegen.
Zuvor war nach Angaben des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) und des Statistischen Bundesamts (Destatis) die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen vom 16. März bis zum 6. April um rund 16 Prozent zurückgegangen. Die tägliche Lkw-Maut-Fahrleistung sei – gemessen am gleitenden Sieben-Tage-Durchschnitt der saisonbereinigten Werte – seit Ende April tendenziell wieder angestiegen. Gegenüber dem Vormonat wuchs der Index im Mai wieder saisonbereinigt um 6,1 Prozent.
Lkw-Fahrleistung gekoppelt an Konjunkturentwicklung
Dass die Corona-Krise für einen Einbruch des Lkw-Verkehrs verantwortlich zu machen ist, zeigt auch der Vergleich mit dem Vorjahresergebnis: Im Mai 2020 war der Index um 7,3 Prozent niedriger als im Mai 2019. „Da die Lkw-Fahrleistung in engem Zusammenhang mit der Industrieproduktion in Deutschland steht, gibt der Index frühe Hinweise zur Konjunkturentwicklung im Mai 2020“, schreibt das BAG.
Nach Angaben des „Handelsblatts“ rechnet die Bundesregierung angesichts des Einbruchs im Güterverkehr auch mit einem Minus bei den Mauteinnahmen von mindestens einer halben Milliarde Euro. Das Verkehrsministerium habe demnach zu den Beschlüssen der Koalition für ein Konjunkturpaket mitgeteilt, dass die Mautmindereinnahmen für das Jahr 2020 mit 500 bis 600 Millionen Euro abgeschätzt werden. Dies habe auch Folgen für die Finanzierung der Straßenbauinvestitionen.
Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins rechnet der Bund in der Regel mit Jahreseinnahmen von sieben Milliarden Euro bei der Lkw-Maut. Im April flossen dem Bund nach Angaben des Ministeriums 550 Millionen Euro zu und damit knapp 89 Millionen Euro weniger als im Vorjahresmonat. Für Mai würden Ausfälle „in ähnlicher Höhe“ angenommen.
Aufhebung der Sonn- und Feiertagsfahrverbote beendet
Zwar hatte der Bund in der Krise das Sonn- und Feiertagsfahrverbot aufgehoben sowie Lenk- und Ruhezeiten flexibler gestaltet, um Versorgungsengpässe zu verhindern. Wie aus einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag zu „Logistik und Coronavirus – Sicherstellung der Lieferketten und Versorgungssicherheit“ hervorgeht, hat die Europäische Kommission dem Antrag des BMVI auf Verlängerung der Genehmigung der befristeten Ausnahmen von den Lenk- und Ruhezeiten bis zum 30. Juni 2020 über den 31. Mai 2020 hinaus nicht zugestimmt.