Diesel-Lkw in der Stadt: 430 Millionen Euro für Umrüstungen
Deutschland kann die Umrüstung von Müll- oder Lieferfahrzeugen in der Stadt mit 430 Millionen Euro fördern. „Die drei Regelungen bieten für die Fahrzeugbetreiber in den am stärksten belasteten deutschen Städten gute Anreize, in umweltfreundlichere Fahrzeuge zu investieren“, begründete EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ihre Zustimmung zu dem Projekt. Mit der Regelung für schwere und leichte Kommunalfahrzeuge sowie gewerblich genutzte Fahrzeuge zwischen 2,8 und 7,5 Tonnen könnten die Stickoxidemissionen um 1.450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.
Die öffentliche Unterstützung kann in über 60 Kommunen, in denen 2017 die nationalen Grenzwerte für Stickoxide überschritten wurden, in Anspruch genommen werden. Sie deckt die Kosten für die Nachrüstsysteme und deren Einbau. Derzeit sind über eine Million Fahrzeuge mit Dieselmotoren unterwegs, für die die Lösung in Frage kommt. Die Maßnahmen sind Teil des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ der Bundesregierung und sollen in sehr kurzer Zeit zu erheblich geringeren Emissionen führen. Bereits im November 2018 hatte die Kommission eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung der Nachrüstung von ÖPNV-Dieselbussen genehmigt.