Dobrindt will Pläne für Infrastrukturprojekte antreiben
Das Geld für die Infrastruktur steht bereit. Jetzt muss es schnellstmöglich in Projekte fließen. Das ist Ziel des von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ins Leben gerufenen „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“. Die Expertenrunde soll ausloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können.
Dobrindt rechnet mit einem Investionshochlauf bis 2018 plus 40 Prozent. Damit gebaut werden könne, müssen Länder zügig für Planung und Gehnemigung sorgen. Teilnehmer der Expertenrunde sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Bei der Auftaktveranstaltung werden unter anderem Erfahrungen im Straßenbau sowie im EU-Ausland beleuchtet. Bis Frühjahr 2017 sollen Empfehlungen vorliegen, so das Bundesverkehrsministerium (BMVI). Dabei soll es unter anderem um bessere Verwaltungsabläufe, Bündelung von behördlichen Kompetenzen, bessere Zusammenarbeit der Behörden, Abschaffung von Doppelprüfungen gehen. Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung knüpft an die Arbeit der „Reformkommission Großprojekte“ an.