Offenbar immer mehr Klagen gegen VW erfolgreich
Immer mehr deutsche Gerichte geben nach einer Einschätzung des „Handelsblatt“ Klagen von VW-Kunden wegen Abgasmanipulationen statt. Eine unabhängige Übersicht über alle Vergleiche und Urteile gibt es der Zeitung zufolge nicht. Man habe aber mehr als 2.000 Urteile ausgewertet, in denen Landgerichte dem Autobauer in den meisten Fällen Betrug attestierten.
Konzernsprecher Eric Felber erklärte dem „Handelsblatt“ zufolge: „Wir erachten diese Urteile als rechtsfehlerhaft und gehen davon aus, dass sie in der Berufungsinstanz korrigiert werden.“ Inzwischen seien Kunden in 1.450 Verfahren mit ihren Ansprüchen gegen VW oder VW-Händler gescheitert. Dagegen betonte die Düsseldorfer Kanzlei Rogert & Ulbrich, die allein 6.750 Kunden vertritt, dass etwa 65 Prozent der Verfahren gewonnen werden, das übrige Drittel werde zugunsten der Kunden per Vergleich geregelt.
Die Urteilsformulierungen sind dem Bericht zufolge oftmals harsch. So habe ein Bochumer Gericht einer VW-Kundin im August 2017 wegen „arglistiger“ Täuschung das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag zugesprochen. Das Landgericht Essen urteilte demnach am 19. Oktober 2017: „Die Manipulation der Abgaswerte durch Einsatz der Software stellt überdies eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung des Klägers dar.“
Die Akten zeigten, dass Volkswagen Rückzugsgefechte kämpfe, heißt es. Und die Klagebereitschaft der Kunden steige. Zwar sind in Deutschland keine Sammelklagen zulässig, aber allein bei Myright hätten sich 50.000 VW-Fahrer registriert. Unterdessen hat der ADAC vorgeschlagen, das Problem per Hardware-Nachrüstung zu lösen, was von Konzernchef Matthias Müller weiterhin wegen zu hoher Kosten abgelehnt wird.