EU will Software-Nachrüstung überprüfen
Die EU-Kommission hat das Ergebnis des Diesel-Gipfels mit Zurückhaltung aufgenommen. „Wir werden untersuchen, ob die vorgeschlagenen Software-Updates ausreichen, um die NOx-Emissionen unter die bestehenden Grenzwerte zu drücken“, sagte eine Kommissionssprecherin. Nach ihrem Treffen mit der Bundesregierung hatte die deutsche Automobilindustrie angeboten, rund fünf Millionen Euro 5- und Euro 6-Pkw mit Hilfe von neuer Software sauberer zu machen.
Vertrauen der Verbraucher wieder herstellen
Die Brüsseler Behörde begrüßte die Bemühungen der deutschen Regierung und der Industrie im Zusammenhang mit dem Dieselskandal, „nun endlich das Vertrauen der Verbraucher wiederherzustellen und das Risiko für die öffentliche Gesundheit zu verringern“. Die Sprecherin fügte hinzu, dieses Ergebnis sei aber nur „ein allererster Schritt“. Die Kommission werde ihre Analysen machen, sobald erste Details vorlägen. Für die Verbraucher dürften durch die Nachrüstungen keine Nachteile wie höherer Benzinverbrauch oder kürzere Lebenserwartung der Fahrzeuge entstehen.
Das Kraftfahrtbundesamt (KBA), das als Typengenehmigungsbehörde die Nachrüstungen bewerten soll, müsse sicher stellen, dass dass die Reduzierung der Emissionen gemessen wird. Dabei müsse die Verbesserung durch genaue Emissionsprüfungen unter realen Fahrbedingungen nachgewiesen werden – und nicht nur im Labor , verlangte die Kommission. Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska hatte sich bereits zuvor dafür ausgesprochen, Fahrzeuge, die die europäischen Normen nicht erfüllen, ab 2018 radikal aus dem Verkehr zu ziehen.
Nachrüstung am Motor
Medienberichten zufolge gehen Kommissionsexperten davon aus, dass es teilweise auch um Nachrüstungen am Motor gehen muss. Den deutschen Behörden werde dringend geraten, über solche Maßnahmen nachzudenken. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte im ARD-Sommerinterview gesagt, man müsse zur Kenntnis nehmen, dass es ein von Deutschland ausgehendes Problem mit der Dieseltechnologie in Europa gebe. „Deutschland hat durch Fehlverhalten einiger an Ansehen verloren“, sagte Juncker und fügte hinzu, dass die Kommission bereit sei, auch das Kartellrecht einzusetzen.