EU fordert grenzübergreifende Koordinierung

16. Feb. 2021 Newsletter
Die EU hat Deutschland mit Blick auf die Wiedereinführung von Kontrollen an den Grenzen zu Tirol und zu Tschechien aufgefordert, keine Alleingänge zu unternehmen. Vielmehr drängt die EU auf grenzübergreifende Koordinierung. Auf der Brennerautobahn hat sich unterdessen ein Mega-Stau von rund 40 Kilometern Länge gebildet, weil alle Lkw-Fahrer den österreichischen Behörden einen negativen Covid-Test vorlegen müssen, berichten Medien.
Corona-Vorkontrolle in Italien
Bereits in Italien erfolgt offenbar eine Vorkontrolle, um sicherzustellen, dass die Lkw-Fahrer die notwendigen Voraussetzungen für eine Einreise nach Deutschland erfüllen. Die meisten Fahrer hätten die geforderten Tests dabei, bisher seien rund 160 Lkw von der Tiroler Polizei zurückgewiesen worden.
Brüssel pocht auf „Green Lanes“
Brüssel pocht nun auf ein koordiniertes Vorgehen. Die Mitgliedsstaaten sollten bestrebt sein, die Verkehrsströme im Einklang mit dem „Green Lanes“-System aufrecht zu erhalten, Unterbrechungen der Versorgungsketten müssten vermieden werden, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. Die gemeinsame Ratsempfehlung, die erst kürzlich wegen neuer Coronavirus-Varianten und hoher Neuinfektionszahlen aktualisiert wurde, sei für alle Mitgliedstaaten der Kompass.
Antigen-Schnelltests als Lösung
Die Kommission habe Deutschland deshalb aufgefordert, die Grenzkontrollen im Sinne der Ratsempfehlung umzusetzen, erläuterte der Sprecher. Für Beschäftigte im Verkehrssektor und Verkehrsdienstleister sollte in der Regel keine Testpflicht gelten. Würden dennoch Tests von einem Mitgliedsstaat verlangt, sollten Antigen-Schnelltests verwendet werden.