EU-Notfallplan für den Verkehr
Die EU-Kommission lässt Bürger und Bürgerinnen sowie Unternehmen befragen, um künftig ein Chaos wie im Krisenfall zu Beginn der Corona-Pandemie zu verhindern. Für mögliche Ausnahmesituationen in der Zukunft soll ein Notfallplan für den Verkehr parat stehen. Alle wichtigen Interessengruppen können sich im Rahmen der öffentlichen Konsultation äußern. Dazu gehören nicht nur Behörden, sondern unter anderem auch Transportunternehmen und Industrieverbände sowie Bürgerinnen und Bürger. Die Befragung läuft bis zum 26. Oktober 2021. Die europäischen Verkehrsminister hatten die EU-Kommission im Oktober 2020 aufgefordert, einen Notfallplan für den europäischen Güterverkehrssektor „im Fall einer Pandemie und anderer schwerer Krisensituationen“ auszuarbeiten.
Maßnahmen zum Abfedern des Krisenfalls
„Ziel des Notfallplans ist es, Krisenvorsorge und Betriebskontinuität im Verkehrssektor zu gewährleisten“, schreibt die Kommission. Mit dem Plan soll dann ein „Krisenhandbuch“ erstellt werden, das einschlägige Maßnahmen zur Abfederung etwaiger negativer Auswirkungen auf den Verkehrssektor, die Passagiere und den Binnenmarkt im Krisenfall enthält. Die Konsultation soll dazu dienen, einen Überblick über die alltäglichen Erfahrungen im Umgang mit der COVID-19-Pandemie zu erstellen. Alle betroffenen Akteure und die breite Öffentlichkeit haben die Möglichkeit, ihre Ansichten und Standpunkte darzulegen.
Die Teilnahme an der öffentlichen Konsultation kann über einen Online-Fragebogen erfolgen, der in vielen EU-Sprachen verfügbar ist. Der Beitrag kann in jeder Amtssprache eingereicht werden.