EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht sich für eine zügigere Abfertigung des Güterverkehrs an den Grenzen stark und hat dafür vier Ziele definiert.
Das Überqueren der Grenze auf einer grünen Vorfahrtspur sollte maximal 15 Minuten dauern, die Spuren sollten allen Fahrzeugen zur Verfügung stehen, die Güter transportieren, sagte von der Leyen in einer Videobotschaft auf Twitter. Drittens sollten die Regierungen der Mitgliedsstaaten vorübergehend Beschränkungen für den Güterverkehr aussetzen und schließlich den „Papierkram“ an den Grenzen für die Lkw-Fahrer reduzieren.
Grundversorgung hat Priorität
„Gerade in Zeiten der Krise sind wir alle darauf angewiesen, dass die Grundversorgung der Menschen reibungslos funktioniert“, sagte von der Leyen. Es müsse sichergestellt werden, dass Medikamente, Schutzkleidung und andere medizinische Güter zügig an Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeheime ausgeliefert würden. Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus hätten auch den Transport verlangsamt und leider manchmal zum Erliegen gebracht. „Deswegen ist es jetzt entscheidend, dass die Hauptachsen für unseren Verkehr in der EU durchgängig frei sind“, sagte sie.
Freien Warenverkehr sichern
Grundsätzlich solle der freie Verkehr aller Güter sichergestellt werden. Auszusetzen seien Fahrverbote am Wochenende oder in der Nacht. „Wir brauchen in dieser Ausnahmesituation Flexibilität“, sagte die Kommissionschefin. Gesundheitschecks an den europäischen Binnengrenzen könnten eine sinnvolle Maßnahme im Kampf gegen das Virus sein, müssten aber so organisiert werden, „dass der freie Warenverkehr nicht zum Stillstand kommt“. Die Stärke Europas, auch um nach der Krise kraftvoll wieder zu starten, komme aus dem großen europäischen Binnenmarkt. „Deshalb müssen wir diese Errungenschaft schützen.“