EU: von der Leyen plädiert für offene Grenzen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich ausdrücklich für offene Grenzen und den freien Warenverkehr in Europa ausgesprochen. Deutschland hat sie aufgefordert, sich an die gemeinsamen Vereinbarungen aller Mitgliedsstaaten zu halten. „Das Virus hat uns gelehrt, dass es sich durch die Schließung von Grenzen nicht aufhalten lässt“, sagte sie in Brüssel.
Lieferketten offen halten
Es sei von äußerster Wichtigkeit, Lieferketten offen zu halten, betonte von der Leyen. Der Binnenmarkt müsse unbedingt weiter ohne Störungen funktionieren. „Wir haben Deutschland gedrängt, seine Maßnahmen vollständig in Übereinstimmung mit der Ratsempfehlung umzusetzen, und wir haben einige Bewegungen in die richtige Richtung gesehen“, so die Kommissionspräsidentin.
Lange Staus an den Grenzen
Die systematische Prüfung von Transportarbeitern habe seit Mitte Februar zu langen Staus an den Grenzen geführt. Die Kommission habe aber extra die Green Lanes eingeführt, damit sie freie Fahrt haben und die Lieferketten nicht zerreißen. Erst Anfang des Monats hätten sich die EU-Länder auf ein koordiniertes Vorgehen geeinigt. „Dies sollte der Kompass für alle sein, und diese Empfehlungen sind äußerst klar“, sagte von der Leyen.
Maßnahmen an den Grenzen koordinieren
Es gelte, die Lehren aus dem vergangenen Jahr zu ziehen, als insgesamt 17 verschiedene Mitgliedsstaaten Grenzmaßnahmen eingeführt hatten, führte von der Leyen aus. „Das war die Zeit, in der wir uns darauf geeinigt haben, gemeinsam zu koordinieren“, sagte sie. Im Dezember hätten sich vier Mitgliedsstaaten zu Grenzkontrollen geschlossen, jetzt sei man schon wieder bei neun Ländern.