Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn 40
Die „Deutsche Umwelthilfe“ hat mit einer Klage gegen Essen und Gelsenkirchen Erfolg. 2019 droht in Essen ein Diesel-Fahrverbot, das auch die vielbefahrene A40 betrifft.
Der Verein hatte laut Medienberichten die Städte Essen und Gelsenkirchen verklagt, weil dort die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresschnitt) immer wieder überschritten worden seien. An einer Messstation in Essen-Frohnhausen, direkt an der A40 gelegen, seien 2017 im Schnitt 50 Mikrogramm gemessen worden. Und an einer Messstation in Gelsenkirchen ergab sich wohl ein Jahresdurchschnitt von 46 Mikrogramm.
Nun hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sein Urteil gesprochen und der klagefreudigen DUH Recht gegeben. Durch die von Richterin Margit Balkenhol angeordnete Fahrverbotszone für Essen, die auch die Autobahn A40 im Stadtgebiet betrifft, drohen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euro IV ab Juli 2019 und bis Euro V ab September 2019. Zunächst werden die betroffenen Kommunen jedoch in Berufung gehen, wahrscheinlich auch das Land NRW, dessen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die Härte des Urteils kritisiert.