Alternative Antriebe: Fördergelder sind ausgeschöpft
Die Zuschüsse für Lkw mit alternativen Antrieben aus dem EEN-Förderprogramm des Bundes sind in diesem Jahr aufgebraucht. Insgesamt 17,5 Millionen Euro wurden nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) dieses Jahr bereits für Bewilligungen eingesetzt. Davon profitiert haben Unternehmen, die Gas- oder Elektro-Lkw erworben haben. Darüber hinaus ist für dieses Jahr keine Finanzspritze mehr zu erwarten. „Weitere haushaltsrechtliche Spielräume bestehen in diesem Jahr nicht“, erklärt das BMVI.
Ursprünglich waren auch dieses Jahr zunächst zehn Millionen Euro an Fördermitteln beim EEN-Programm zur Anschaffung energieeffizienter und/oder CO2-armer schwerer Nutzfahrzeuge vorgesehen. Um der hohen Nachfrage gerecht zu werden, hat das BMVI nach eigenen Angaben zusätzlich 2,5 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Programm Aus- und Weiterbildung zu EEN umgeschichtet.
Neues Förderprogramm in Vorbereitung
Weitere fünf Millionen Euro, die dieses Jahr mobilisiert wurden, waren eigentlich für den Haushalt 2021 eingeplant. Aufgrund einer Verpflichtungsermächtigung habe man bereits im laufenden Haushaltsjahr darauf zugreifen können, heißt es. Somit verbleiben für das bis März 2021 verlängerte EEN-Programm für das nächste Jahr noch fünf Millionen Euro, die aktuell noch nicht abrufbar sind. Das EEN-Förderprogramm solle danach ohne zeitliche Lücke in einem neuen Förderprogramm „Klimaschutz 2030 – CO2-arme Lkw auf die Straße bringen“ aufgehen, ist aus dem BMVI zu hören. Zum Stichtag 1. Oktober lagen dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) 611 Förderanträge für insgesamt 2.545 Lkw vor.