Haushalt für Dobrindt beschlossen: 24,6 Milliarden fließen in Infrastruktur
Der Bundestag hat den Haushalt für Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt um 5,5 Prozent aufgestockt. Künftig hat der Minister insgesamt rund 24,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen laut Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im kommenden Jahr 13 Milliarden Euro auf Investitionen für die Straße, Schiene und Wasserwege sowie digitale Infrastruktur. „Wir geben Deutschland einen Modernisierungsschub“, sagt Dobrindt. „Wir fahren die Infrastrukturinvestitionen auf Rekordniveau hoch: plus circa 40 Prozent bis 2018.“ Damit modernisiere man das Land.
Als Grundsatz gelte die Maxime „Erhalt vor Neubau“. Die Erhaltungsmittel für die Straße steigen demnach bis 2018 auf jährlich rund 3,9 Milliarden Euro. Auch das Sonderprogramm Brückenmodernisierung wolle man aufstocken. Ebenfalls bis 2018 stehen dafür rund zwei Milliarden Euro bereit. Jede Sanierungsmaßnahme, die Baurecht erhalte, werde finanziert. Dabei seien die Länder aufgefordert, schnellstmöglich für Baurecht zu sorgen. Im Bereich Schiene räume man der Deutschen Bahn bis 2019 für Instandhaltungen und Ersatzinvestitionen insgesamt ein Volumen von 28 Milliarden Euro ein. Die Mittel für Lärmschutz stocke an von derzeit 130 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro auf. „Die Infrastruktur ist das zentrale Nervensystem unseres Landes“, so Dobrindt weiter. „Deshalb investieren wir so viel in den Erhalt und die Modernisierung unserer Straßen wie noch nie in der bundesdeutschen Geschichte.“ Ein weiterer Fördertopf – mehr als 40 Millionen Euro bis 2019 - speise Dobrindts „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren“. Davon könne man bis zu 25 Millionen Euro ins Digitale Testfeld Autobahn.