Infrastruktur: Deutschland kann von seinen Nachbarn lernen
Um die deutsche Verkehrsinfrastruktur auf solide Beine zu stellen, sollte das Land einen Blick auf seine europäischen Nachbarn werfen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Unternehmensberatung Roland Berger im Auftrag des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und anderer Verbände. Die deutsche Verkehrsinfrastruktur kranke an unzureichender und ineffizienter Finanzierung, zu später Bürgerbeteiligung und unnötiger langer Planungsverfahren. Positive Beispiele finden sich laut Studie in europäischen Nachbarländern mit vergleichbaren Strukturen und Rahmenbedingungen.
Demnach würden die in der Studie untersuchten Länder Frankreich, Österreich, Dänemark und die Niederlande ihren Verkehrswegen deutlich höhere Priorität zumessen als Deutschland. „Wir können unsere Infrastruktur nur lösen, wenn wir über den Tellerrand schauen und analysieren, was andere besser machen“, sagt BDI-Präsident Ulrich Grillo.
In den Nachbarstaaten würden etwa überjährige Finanzierungskonzepte die Verlässlichkeit erhöhen. Das wiederum würde sich positiv auf die Projektkosten auswirken. Zudem würden in manchen Nachbarstaaten öffentlich-private Partnerschaften umfassender genutzt werden. Kein Land führe wie Deutschland unnötig langwierige doppelte Umweltverträglichkeitsprüfungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren durch, heißt es von Seiten des BDI. Ein weiterer positiver Aspekt in den untersuchten Nachbarländern sei, dass sich Bürger früher als in Deutschland in die Verkehrsinfrastrukturplanung einbringen könnten. Zudem begleite die Politik in den Nachbarstaaten die Planung großer Projekte aktiver.
Demnach würden die in der Studie untersuchten Länder Frankreich, Österreich, Dänemark und die Niederlande ihren Verkehrswegen deutlich höhere Priorität zumessen als Deutschland. „Wir können unsere Infrastruktur nur lösen, wenn wir über den Tellerrand schauen und analysieren, was andere besser machen“, sagt BDI-Präsident Ulrich Grillo.
In den Nachbarstaaten würden etwa überjährige Finanzierungskonzepte die Verlässlichkeit erhöhen. Das wiederum würde sich positiv auf die Projektkosten auswirken. Zudem würden in manchen Nachbarstaaten öffentlich-private Partnerschaften umfassender genutzt werden. Kein Land führe wie Deutschland unnötig langwierige doppelte Umweltverträglichkeitsprüfungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren durch, heißt es von Seiten des BDI. Ein weiterer positiver Aspekt in den untersuchten Nachbarländern sei, dass sich Bürger früher als in Deutschland in die Verkehrsinfrastrukturplanung einbringen könnten. Zudem begleite die Politik in den Nachbarstaaten die Planung großer Projekte aktiver.
Neben dem BDI sind an der Studie der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister, der Bundesverband Baustoffe – Steine, Erden, die Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, der Verband der Automobilindustrie und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen beteiligt.