Infrastruktur: Dobrindt erteilt Baufreigaben
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat ein Investitionspaket mit Baufreigaben vorgelegt. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) können ab sofort Projekte für Bundesfernstraßen gestartet werden. Insgesamt stünden 2,7 Milliarden Euro für die Baufreigaben bereit, davon sind 1,5 Milliarden Euro für Lückenschlüsse, 700 Milliarden Euro für dringende Neubauprojekte sowie 500 Millionen Euro für die Modernisierung vorgesehen. Das Geld dazu kommt aus Mehreinnahmen der Lkw-maut zum 1. Juli und zum 1. Oktober 2015 sowie aus zustäzlichen Haushaltsmitteln. Durch diese Mehreinnahmen fließt mehr Geld in die Infrastruktur, so das BMVI: Von jährlich 2,5 Milliarden Euro 2013 auf jährlich rund 3,9 Milliarden Euro 2018.
Für den Erhalt und die Sanierung von Brücken stehen von 2015 bis 2018 nach Angaben des BMVI rund 1,5 Milliarden Euro bereit. Alle Brücken die Baurecht erhalten würden in das Brückenmodernisierungsprogramm aufgenommen und finanziert. Außerdem starten elf neue ÖPP-Projekte. Neu dabei ist die A49 in Hessen. Das Projektvolumen umfasst rund 15 Milliarden Euro.
Die Lister der Baufreigaben finden Sie unter www.bmvi.de/Baufreigaben