Mittelrhein: Grüne sehen Optimierungsbedarf
In Anbetracht des drastischen Niedrigwassers auf dem Rhein rücken die „grünen“ Verkehrsminister der drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen eng zusammen. Winfried Hermann, Tarek Al-Wazir und Oliver Krischer haben eine gemeinsame Erklärung herausgegeben. Darin heißt es: „Die Abladeoptimierung Mittelrhein ist eines der wichtigsten und volkswirtschaftlich nützlichsten Vorhaben des gesamten Bundesverkehrswegeplans. Es geht nicht um ein großflächiges Ausbaggern des Rheins, sondern um die Beseitigung einiger weniger Untiefen im Mittelrhein, die allerdings bei Niedrigwasser die gesamte Beladung stromaufwärts deutlich reduzieren. Das Projekt muss schnellstmöglich umgesetzt werden. Die Länder sagen das schon seit Jahren.“
Die drei Verkehrsminister signalisieren die Bereitschaft zur Kooperation. „Wir beteiligen uns gerne an einer Beschleunigungskommission“, heißt es dort. Akuten Handlungsbedarf sehen die drei indes beim Personal: „Die Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes brauchen endlich das für das Vorhaben nötige Personal zur Planung.“ Zwar werde seit Jahren Personal in der Wasserstraßenverwaltung aufgebaut, aber eben nicht schwerpunktmäßig für dieses Projekt.
Einigkeit herrscht auch darüber, dass dem Projekt jetzt Vorrang gegeben werden müsse. Schließlich haben die Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen bereits vor vier Jahren den Bund in der sogenannten Wiesbadener Erklärung aufgefordert, das Projekt endlich ausreichend auszustatten. Einer der Unterzeichner war übrigens Bundesverkehrsminister Volker Wissing, damals in seiner Funktion als Verkehrsminister des Landes Rheinland-Pfalz.