Polnischer Transportminister zurückgetreten
Der polnische Verkehrsminister, Slawomir Nowak, ist zurückgetreten. Grund für den Rücktritt ist Medienangaben zufolge ein Antrag der Warschauer Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität des Ministers. Die Staatsanwaltschaft werfe Nowak vor, falsche Angaben zu seinem Vermögen gemacht zu haben. Er soll eine Uhr im Wert von mehr als 2.500 Euro nicht in seiner Vermögenserklärung angegeben haben. Da Nowak mit einer Aufhebung seiner Immunität rechnete, habe er den Regierungschef um seine Entlassung gebeten. In seiner zweijährigen Amtszeit habe Nowak zunächst mit seiner Forderung nach mehr Radarfallen für Aufsehen gesorgt, dann waren Gelder im Straßenbau von der EU wegen Korruption zurückgehalten worden. Schließlich sei die schlechte Infrastruktur im Schienenverkehr im Fokus gestanden. Im Frühjahr 2013 hat Nowak ein Misstrauensvotum überstanden.