Schnieder wird künftiger Bundesverkehrsminister
CDU-Chef Friedrich Merz hat bekannt gegeben, wie sein künftiges Minister-Team aufgestellt sein wird. Darunter ist auch Patrick Schnieder als designierter Bundesminister für Verkehr.
Der Weg zum Bundesverkehrsminister
Designiert, also für das Amt vorgesehen, deshalb, weil zunächst noch einige Formalien erfüllt sein müssen. Denn zuvor müssen die Regierungspartner CDU/CSU und SPD zunächst den Koalitionsvertrag absegnen. Ist Merz selbst als Bundeskanzler gewählt, die Wahl ist für den 6. Mai angesetzt, ist es schließlich an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die designierten Ministerinnen und Minister zu vereidigen.
Das ist der CDU-Politiker Patrick Schnieder
Doch wer ist Patrick Schnieder eigentlich? Der CDU-Politiker wurde mit 53.458 Stimmen beziehungsweise 40,2 Prozent in den Bundestag gewählt. Damit hatte Schnieder das beste Erststimmenergebnis in Rheinland-Pfalz erzielt und zieht zum 5. Mal in den Bundestag ein. Er ist, wie er selbst sagt, ein Kind der Eifel: 1968 in Kyllburg geboren, aufgewachsen in Birresborn. Heute lebt Schnieder mit seiner Frau in Arzfeld. Nach dem Jurastudium in Bonn hat er zunächst als Rechtsanwalt gearbeitet, ehe er 1998 zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld gewählt wurde. 2009 ist er erstmals als direkt gewählter Abgeordneter in den Deutschen Bundestag eingezogen.
Die politischen Schwerpunkte von Patrick Schnieder
Schon bei seinem Wiedereinzug in den Bundestag hat Schnieder einige politische Eckpfeiler seiner Arbeit verkündet. So erklärte er, die Landwirtschaft ein wichtiger und unverzichtbarer Pfeiler des ländlichen Raumes. Und versprach: „Wir führen die Agrardieselrückvergütung wieder ein. Auch dem Tourismus kommt eine besondere Bedeutung zu.“
Schnieder und die Verkehrsinfrastruktur
Des Weiteren verwies er auf seine Initiativen: „Durch meine Initiative hat der Bund Zusagen für wichtige Projekte wie den A1-Lückenschluss, die Elektrifizierung der Eifelstrecke und den Glasfaserausbau gegeben.“ Diese Projekte müssten fertiggestellt und die Infrastruktur weiter gestärkt werden. „Dazu gehören der durchgehend vierspurige Ausbau der A60 von der belgischen Grenze aus sowie die Zweigleisigkeit der Eifelstrecke“, sagte er. Auch die Abdeckung mit Mobilfunk müsse weiter verbessert werden. In Zukunft dürften bei ihm hinsichtlich der Verkehrsinfrastruktur zahlreiche bundesweite Projekte hinzukommen.