Verkehrsausschuss: Udo Schiefner wird neuer Vorsitzender
Udo Schiefner (SPD) wurde zum Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) an, der dieses Gremium in der vorherigen Wahlperiode bekleidete und nun Bundeslandwirtschaftsminister ist. In der von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) geleiteten konstituierenden Sitzung am 16. Dezember 2021 wurde Schiefner von den Abgeordneten mit 33 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme an die Spitze des 34-köpfigen Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur gewählt. Schiefner hatte in der vergangenen Wahlperiode den zweiten Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut geleitet.
Bevor im Plenum über Gesetzentwürfe, die diese Bereiche betreffen, abgestimmt wird, werden sie im Verkehrsausschuss diskutiert. Um Informationen und Einschätzungen von Sachverständigen zu detaillierten Fragestellungen zu erhalten, können im Verkehrsausschuss dazu Anhörungen stattfinden.
Die SPD-Fraktion ist im Verkehrsausschuss mit zehn Abgeordneten vertreten, die CDU/CSU-Fraktion mit neun Parlamentariern. Dem Ausschuss gehören außerdem fünf Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und jeweils vier Mitglieder der Fraktionen von FDP und AfD an. Die Fraktion Die Linke entsendet zwei Mitglieder in den Ausschuss.
Die Mitglieder im Einzelnen
SPD: Jürgen Berghahn, Isabel Cademartori, Martin Kröber, Dorothee Martin, Jan Plobner, Udo Schiefner, Uwe Schmidt, Christian Schreider, Mathias Stein, Anja Troff-Schaffarzyk
CDU/CSU: Thomas Bareiß, Michael Donth, Martina Englhardt-Kopf, Jonas Geissler, Florian Müller, Christoph Ploß, Henning Rehbaum, Felix Schreiner, Björn Simon
Bündnis 90/Die Grünen: Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Susanne Menge, Swantje Michaelsen, Nyke Slawik
FDP: Valentin Abel, Michael Kruse, Jürgen Lenders, Bernd Reuther
AfD: Rene Bochmann, Dirk Brandes, Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle
Die Linke: Thomas Lutze, Bernd Riexinger