Verkehrsinvestitionsplan: 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte
Die EU-Kommission hat 276 Verkehrsprojekte vorgestellt, die gefördert werden sollen. Nach Angaben der Kommission fließt in diese Projekte mit 13,1 Milliarden Euro so viel Geld wie nie.
In Deutschland zählen zum Beispiel grenzübergreifende Vorhaben zwischen Groningen und Bremen und die Eisenbahnstrecke „Eisener Rhein“ zu den ausgewählten Projekten. Gefördert wird zudem etwa die Rail Baltica, der Brenner-Basistunnel oder die feste Querung des Fehmarn-Belts. Auch kleine Projekte wie grenzübergreifende Vorhaben zum Ausbau des Flüssiggasnetzes oder zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Donau werden gefördert.
Die meisten der ausgewählten Projekte befinden sich nach Angaben der Kommission im Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes. In die Förderung der Projekte fließen zudem öffentliche und private Mittel, so dass insgesamt 28,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
Die EU schießt je nach Art des Projektes zwischen 20 bis 80 Prozent zu. Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss jetzt noch vom „Connecting Europe“ (CEF)-Ausschuss abgenickt werden. Danach werden die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) erstellt. Im zweiten Halbjahr 2015 werden diese Vereinbarungen mit den Projekt-Verantwortlichen unterzeichnet.
Connecting Europe (CEF) fördert Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den EU-Mitgliedstaaten mit rund 24 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt von 2014 bis 2020. 11,3 Milliarden Euro stehen ausschließlich für Projekte der Mitgliedstaaten zur Verfügung.
Weitere Informationen wie etwa die Listen der geförderten Projekte erhalten Sie hier. http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13456_de.htm
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